Erhaltung geht vor Neubau. Dies gilt für die Infrastruktur und Landesstraßen in NRW seit die Rot-Grüne Landesregierung 2010 ihre Arbeit aufgenommen hat. Erstmals haben wir dafür exakt 100 Millionen Euro Erhaltungsmittel für die Landesstraßen festgelegt. Das ist ein neuer Rekord und eine gute Botschaft für alle Bürgerinnen und Bürger, die sich über Schlaglöcher und marode Straßen und Radwege ärgern. Die Höhe der Mittel entspricht den Empfehlungen des Landesrechnungshofs. Wir lösen unser Versprechen aus dem Koalitionsvertrag ein und sorgen dafür, dass das Land seiner Verantwortung für die Straßen in NRW vollumfänglich nachkommt.
Hintergrund: Haushaltsansätze für Erhaltung Landesstraßen 2005-2015
Der Montag veröffentlichte Entwurf für das Erhaltungsprogramm für Landesstraßen listet detailliert auf, wo an den 13.000 Kilometern Landesstraßen in diesem Jahr Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt werden sollen. Die rot-grüne Koalition stellt für diese Maßnahmen 100 Millionen Euro zur Verfügung – so viel wie noch nie.
Jahr Haushaltsansatz
2005 48.000.000 €
2006 53.300.000 €
2007 53.300.000 €
2008 53.300.000 €
2009 80.000.000 €
2010 73.000.000 €
2011 78.480.000 €
2012 80.450.500 €
2013 85.055.500 €
2014 90.000.000 €
2015 100.000.000 €