Der Bönener SPD-Bürgermeisterkandidat Robert Eisler hat zu den schwierigen und teilweise sperrigen Themen kommunale Selbstverwaltung und Herausforderungen an die kommunale Finanzierung den SPD-Bundestagsabgeordneten Bernhard Daldrup in die „Alte Mühle“ nach Bönen eingeladen.
Bernhard Daldrup ist kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und hat es geschafft, die größten Probleme und Herausforderungen der Kommunalfinanzen für die interessierten Zuhörer verständlich offenzulegen und herauszuarbeiten. Das zentrale Problem vieler kommunaler Haushalte wie auch der in Bönen ist es, dass diese sich aufgrund enorm gestiegener Mehrbelastungen nicht mehr alleine aus den Aufwendungen befreien können. Gründe hierfür liegen in zum Beispiel in gestiegenen Sozialausgaben, hohen Altschulden und Kassenkrediten oder Investitionsdefiziten in den Städten und Gemeinden.
In den letzten Jahren wurden immer größere Anstrengungen unternommen, mit Hilfe von zusätzlichen Bundes- und Landesmitteln bei der Haushaltskonsolidierung auf kommunaler Ebene positiv einzuwirken. Als Beispiel sei in diesem Zusammenhang ein Investitionspaket des Bundes mit einem Volumen von 3,5 Milliarden Euro angeführt, von dem im konkreten Fall etwa 750.000 Euro direkt in der Gemeinde Bönen angekommen sind. Die Bestrebung, die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern neu und effizienter zu organisieren, wird noch viel Anstrengungen verlangen und ist noch lange nicht abgeschlossen.
Bernhard Daldrup beendete seinen kurzweiligen Vortrag mit der Aufforderung an alle Bönener Bürger, am 13. September 2015 zur Bürgermeisterwahl zu gehen. Diesem Appell schließe ich mich natürlich ausdrücklich an. Eine starke demokratische Legitimation für Robert Eisler als Nachfolger für Rainer Eßkuchen ist wichtig, um in der Gemeinde Bönen weiterhin einen starken Bürgermeister aus den Reihen der Sozialdemokraten stellen zu können. In diesem Sinne: Alles Gute und viel Erfolg für den 13. September!
Rüdiger Weiß, Robert Eisler und Bernhard Daldrup