Heute abend haben mein Abgeordnetenkollege Hartmut Ganzke und ich zu einer Veranstaltung im Rahmen der Reihe „Fraktion vor Ort“ eingeladen.
Es ging um die Novellierung des Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetzes sowie das Thema „FeuerwEHRENsache“ als Ganzes. An der Diskussionsveranstaltung nahmen viele Kameraden der Feuerwehr sowie Kolleginnen und Kollegen aus der örtlichen Politik und Verwaltung teil.
Nachdem der Gesetzesentwurf über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vorgestellt wurde, war das Plenum angehalten, Anmerkungen und Kritik zur Vorlage zu äußern. Das neue Gesetz soll sich vor allem mit Punkten wie der Förderung der Führerscheinerlaubnis für Feuerwehrmitglieder, der Einführung der Rauchwarnmeldepflicht oder Regelungen für den „qualifizierten Dienstunfall“ befassen. Ziele des BHKG sind unter anderem angepasste Brandschutzregeln, eine Aufwertung des Katastrophenschutzes oder die Stärkung des Ehrenamtes.
In der offenen Diskussion mit Kreisbrandschutzmeister Ulrich Peukmann sowie dem Leiter der Feuerwehr Kamen, Rainer Balkenhoff, wurden dann offen Verbesserungsvorschläge sowie Probleme der Freiwilligen Feuerwehr im Alltag angesprochen. Die Beteiligung des Plemuns war sehr rege, sodass Hartmut Ganzke und mir einige konkrete Anmerkungen und Wünsche mit nach Düsseldorf gegeben wurden.
Ich kann mich als Moderator der Veranstaltung nur für den ausführlichen und aktiven Austausch bedanken. Ziel des Abends war es, gemeinsam mit Ihnen zu diskutieren. Dies ist mehr als im erhofften Maße gelungen. Wir wollen versuchen, die konstruktive Kritik mit in den Prozess des BHKG bis hin zu seiner geplanten Verabschiedung im Dezember 2015 einfließen zu lassen.
