Die Wissenschaftsfreiheit ist ein hohes Gut. Sie ist wichtig für die Demokratie, für Innovationen, gute Bildung, freie Forschung und vieles mehr. Mit großer Sorge beobachten wir, dass sowohl die Wissenschaftsfreiheit, als auch die dringend notwendige internationale Kooperation in der Wissenschaft in vielen Ländern nicht mehr selbstverständlich ist.
Beispiele gibt es viele, vergleichbar sind sie selten. In vielen Ländern werden sowohl Wissenschaftsfreiheit, als auch Menschenrechte seit langem massiv eingeschränkt. Doch auch in anderen Ländern leidet die Wissenschaftsfreiheit zunehmend, beispielsweise in der Türkei, wo nach dem Putsch des vergangenen Jahres Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler entlassen und teilweise verfolgt wurden.
Sogar in den USA sind Einschränkungen zu befürchten. Forschungsergebnisse sollen teilweise vor Veröffentlichung der Politik vorgelegt werden, Forschungsgelder drohen wegzubrechen. In Großbritannien droht zumindest die internationale Kooperation der Wissenschaft durch den Brexit schwieriger zu werden, auch wenn die Wissenschaftsfreiheit nach wie vor uneingeschränkt ist.
Im Antrag „Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit“ bringen die Regierungsfraktionen ihre Besorgnis zum Ausdruck und fordern, die Bemühungen für Wissenschaftsfreiheit fortzusetzen und auszubauen. Dies bedeutet internationale Gespräche, den Ausbau von Kooperationen und auch die Aufnahme von verfolgten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern.
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