Kleine Anfragen

Kleine Anfragen

Kleine Anfragen sind eines der wichtigsten Oppositionsinstrumente, die ein einzelner Abgeordneter nutzen kann. Jedes Mitglied des Landtags kann von der Landesregierung durch Kleine Anfragen Auskünfte verlangen. Dabei können pro Kleine Anfrage bis zu 5 Unterfragen gestellt werden. Die Landesregierung muss innerhalb von 4 Wochen darauf antworten.

Die meisten kleinen Anfragen stelle ich entweder zu Themen aus meinem Wahlkreis, oder zu Themen, in denen ich als Fachpolitiker tätig bin – also Europa und Internationales bzw. Schule und Bildung. Rechts finden Sie eine Übersicht über die von mir gestellten Kleinen Anfragen und – soweit vorliegend – auch die jeweiligen Antworten der Landesregierung.

Aktuelles

Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zum “Karlspreis Europa Summit” 5472 3648 Rüdiger Weiß

Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zum “Karlspreis Europa Summit”

Im Haushaltsplanentwurf 2019 und im Erläuterungsband zum Einzelplan 02 (Ministerpräsident) war die Rede von einer geplanten Kooperation mit der Karlspreisstiftung zur Organisation eines „Karlspreis Europa Summit“. Es sollten Sachmittel bereitgestellt werden, um eine Diskussionsveranstaltung zur Zukunft Europas mit jungen Menschen,…

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Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur Förderung der Europakompetenz von Nichtakademiker*Innen 5472 3648 Rüdiger Weiß

Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur Förderung der Europakompetenz von Nichtakademiker*Innen

Für Auszubildende in NRW besteht derzeit die Möglichkeit, das Angebot einer Zusatzqualifikation zum/zur Europaassistent*In (IHK, bzw. HWK) wahrzunehmen. Schulabgänger*Innen wird es so ermöglicht, schon während der Erstausbildung Fähigkeiten zu erwerben, die über die in der Ausbildung vermittelten Inhalte hinausgehen und…

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Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur EU-Förderung für den Kreis Unna 5472 3648 Rüdiger Weiß

Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur EU-Förderung für den Kreis Unna

Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union stellt in der Förderperiode 2014 bis 2020 eine wesentliche Grundlage für die Strukturförderung in Nordrhein-Westfalen dar. Auch der Kreis Unna profitiert von dieser Förderpolitik. Die von der EU bereitgestellten Finanzmittel werden auf Grundlage der von…

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Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur Lehrerversorgung von Schulen in Bergkamen, Kamen und Bönen 5472 3648 Rüdiger Weiß

Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur Lehrerversorgung von Schulen in Bergkamen, Kamen und Bönen

Die Landesregierung hat seit ihrem Antritt immer wieder damit geworben, dass sie der Unterbesetzung an den Schulen energisch entgegen treten möchte. Die Lehrerbedarfsprognose und die jüngste Vorlage im Unterausschuss Personal zur aktuellen Besetzung der Stellen an den Schulen sprechen eine…

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Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur Tätigkeit des Brexit-Beauftragten Friedrich Merz 5472 3648 Rüdiger Weiß

Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur Tätigkeit des Brexit-Beauftragten Friedrich Merz

Wirtschaftsminister Pinkwart war im Juni 2018 in London, um mit britischen Vertretern aus Wirtschaft und Politik Gespräche über den Brexit zu führen. Bei dieser Gelegenheit wurde auch das Auslandsbüro der Wirtschaftsförderungsgesellschaft NRW.Invest in London eröffnet, das laut eigenen Aussagen Impulse…

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