Gestern hat der Arbeitskreis (AK) Europa & Internationales im Rahmen einer auswärtigen Sitzung in Bonn getagt. Als entwicklungspolitisches Zentrum Deutschlands beherbergt Bonn eine Vielzahl von Agenturen, Institutionen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die im Themenbereich “Entwicklungs- und Umweltpolitik” angesiedelt sind. Einige dieser Einrichtungen haben wir im Rahmen unserer auswärtigen Sitzung besucht und hatten so die Chance uns über verschiedene, für unsere Arbeit relevante Themen auszutauschen. Der Schwerpunkt lag vormittags auf Entwicklungspolitik während wir nachmittags über Umwelt diskutiert haben.
Ausschuss für Europa und Internationales in Bonn
Gemeinsam mit Julia Jankovic, der Referentin für den AK, sowie meinen Kolleginnen und Kollegen Inge Blask, Sebastian Watermeier, Josef Neumann und André Stinka, bin ich also nach Bonn gereist. Der erste Punkt auf der Tagesordnung führte uns zum Deutschen Institut für Entwicklungspolitik (DIE). Die Expertinnen und Experten des Instituts haben zunächst von ihrer Arbeit berichtet. Sie beraten die Bundesregierung, andere öffentliche Institutionen in Deutschland, die Europäische Kommission, internationale Organisationen sowie Regierungen in Entwicklungsländern mithilfe von unabhängigen Forschungen.
Dabei geht es dann vor allem um aktuelle Fragen der Zusammenarbeit zwischen Industrie- und Entwicklungsländern. Das ist ein wichtiger Aspekt, der uns bei der SPD sehr umtreibt. Besonders im Ausschuss sollte die Kooperationsmöglichkeiten zwischen Entwicklungsländern und Nordrhein-Westfalen ein Thema sein. Unter der schwarz-gelben Landesregierung finden bisher lediglich Impulse in Bezug auf NRWs Partnerland Ghana statt. Nachhaltige Entwicklungspolitik kann aber nicht isoliert stattfinden. Deshalb möchten wir in Zukunft das entwicklungspolitische Engagement NRWs auf einen ganzheitlicheren Ansatz ausrichten, selbstverständlich ohne den wertvollen Austausch zwischen Ghana und Nordrhein-Westfalen zurückzufahren.
Globales Engagement fördern
Vor der Mittagspause haben wir uns mit Andreas Henning von Engagement Global getroffen. Die Organisation arbeitet für die Bundesregierung und wird vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung finanziert. Mit dem Ministerium teilt Engagement Global das Ziel, mehr Bürgerinnen und Bürger für entwicklungspolitisches Engagement zu gewinnen.
Dabei informiert die Organisation zu aktuellen Projekten und Initiativen in Deutschland und weltweit, berät Einzelne sowie Gruppen zu entwicklungspolitischen Vorhaben und fördert sie finanziell. Diesen Austausch zwischen Organisationen und der SPD finde ich sehr hilfreich. So lernen wir Politikerinnen und Politiker die Sicht derer kennen, die operativ tätig sind. Denn auch wenn, oder gerade weil NRW entwicklungspolitisch ein außerordentlich aktives Land ist, in dem insgesamt über 3000 entwicklungspolitische Initiativen gemeldet sind, sehen wir eine Verpflichtung seitens der Politik, dieses Engagement weiter zu stärken.
Umwelt und Entwicklung gehen Hand in Hand
Umweltpolitik ist eine zentrale Dimension in der internationalen Entwicklungspolitik. Denn die Zahl der Menschen, die vor Umweltkatastrophen flüchten nimmt seit Jahren zu. Dabei beginnen die zerstörerischen Auswirkungen jahrzehntelanger Umweltverbrechen gerade erst, sich zu entfalten. Hoch-industrialisierte Regionen wie NRW tragen hier eine besondere Verantwortung, denn sie sind haben direkt oder indirekt maßgeblich zur Veränderung des globalen Klimas beigetragen.
Darüber haben wir uns nach der Mittagspause mit der Stiftung Umwelt und Entwicklung NRW ausgetauscht. Diese hat die Landesregierung bereits 2001 gegründet, um sie bei der Umsetzung der Agenda 21 der Vereinten Nationen zu unterstützen. Die Stiftung unterstützt in diesem Zusammenhang gemeinnützige Organisationen durch Projektberatung und -finanzierung.
Ich nehme viel von den verschiedenen Gesprächen in Bonn mit. Der Austausch mit Expertinnen und Experten muss regelmäßig stattfinden und hat direkte Auswirkungen auf die Qualität unserer Arbeit im Parlament. Besonders viel Spaß macht dieser Austausch, wenn die Gespräche auf solch einem hohen Niveau und in so einer sympathischen Runde stattfinden, wie diese Woche.