Fördermittel

Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur EU-Förderung für den Kreis Olpe
Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur EU-Förderung für den Kreis Olpe 5472 3648 Rüdiger Weiß

Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union stellt in der Förderperiode 2014 bis 2020 eine wesentliche Grundlage für die Strukturförderung in Nordrhein-Westfalen dar.

Auch der Kreis Olpe profitiert von dieser Förderpolitik. Die von der EU bereitgestellten Finanzmittel werden auf Grundlage der von der EU-Kommission genehmigten operationellen Programme von der Landesregierung zur Verfügung gestellt. Auf diesem Weg werden zahlreiche Projekte und Maßnahmen unterstützt.

Um eine Zwischenbilanz ziehen zu können, bitte ich Sie um folgende Informationen:

  1. In welchem Umfang sind EU-Mittel aus den Strukturfonds für Olpe in der Förderperiode 2014 bis 2020 bisher gewährt worden (bitte detailliert nach Kreisen und Kommunen für EFRE, ESF und ELER darstellen)?
  2. Welche Projekte bzw. Maßnahmen in Olpe wurden bisher in der laufenden Förderperiode in welcher Höhe gefördert (bitte detailliert nach Kreisen und Kommunen für EFRE, ESF und ELER darstellen)?
  3. Wie viele Anträge wurden bisher aus Olpe für die unterschiedlichen Programme/ Wettbewerbe in der laufenden Förderperiode gestellt, bewilligt oder abgelehnt? (Bitte detailliert nach Kreisen und Kommunen für EFRE, ESF und ELER darstellen.)
  4. Auch Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) ist ein wichtiges Ziel der EUKohäsionspolitik. In welchem Umfang sind EU-Mittel aus dem INTERREG-Programm nach Olpe geflossen?
  5. Von welchen weiteren EU-Fördermitteln profitiert Olpe noch?

Alle Antworten des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales finden Sie hier

Rüdiger Weiß: „Europa muss besser bei den Menschen ankommen – der Schlüssel dafür liegt in der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen“
Rüdiger Weiß: „Europa muss besser bei den Menschen ankommen – der Schlüssel dafür liegt in der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen“ 150 150 Rüdiger Weiß
 
Die heutige Anhörung zu unserem Antrag „Fit für die Zukunft europaaktiver Kommunen“ hat viel Zuspruch von den Sachverständigen erhalten. Hierzu erklärt Rüdiger Weiß, europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
 
„Wir beschäftigen uns intensiv mit der Frage, wie Europa besser bei den Menschen ankommen kann. In diesem Zusammenhang geht es sowohl um die Fördermittelvergabe, als auch um zivilgesellschaftliches Engagement. Die heutige Anhörung hat uns in unserem Anliegen vollends bestätigt und wichtige konkrete Anregungen gegeben. Darunter: mehr Mitsprache bei der Fördermittelvergabe, stärkerer Erfahrungsaustausch, Interessenvertretung für kommunale Belange in Brüssel und Vereinfachung von Förderrichtlinien.
 
Es geht aber auch darum, Menschen vor Ort für das europäische Projekt zu begeistern. Dafür braucht es mehr Information und Sichtbarkeit der EU in den Kommunen. Hierzu zählen vor allem europabezogene schulische und außerschulische Jugendarbeit und eine Stärkung der Städtepartnerschaften.
 
Das wollen wir verbessern. Deshalb sammeln wir nicht nur im Landtag Hinweise zur Neuausrichtung in der Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen, sondern auch in der Dialogreihe ,Europa vor Ort‘, mit der die SPD-Fraktion wichtige Impulse der Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen sammelt.“

Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur EU-Förderung für den Kreis Unna
Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur EU-Förderung für den Kreis Unna 5472 3648 Rüdiger Weiß

Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union stellt in der Förderperiode 2014 bis 2020 eine wesentliche Grundlage für die Strukturförderung in Nordrhein-Westfalen dar.

Auch der Kreis Unna profitiert von dieser Förderpolitik. Die von der EU bereitgestellten Finanzmittel werden auf Grundlage der von der EU-Kommission genehmigten Operationellen Programme zur Verfügung gestellt. Auf diesem Weg werden zahlreiche Projekte und Maßnahmen unterstützt.

  1. In welchem Umfang sind EU-Mittel aus den Strukturfonds für den Kreis Unna in der Förderperiode 2014 bis 2020 bisher gewährt worden (bitte detailliert nach Kommunen für EFRE, ESF und ELER darstellen)?
  2. Welche Projekte bzw. Maßnahmen im Kreis Unna wurden bisher in der laufenden Förderperiode in welcher Höhe gefördert (bitte detailliert nach Kommunen für EFRE, ESF und ELER darstellen)?
  3. Wie viele Anträge wurden bisher aus dem Kreis Unna für die unterschiedlichen Programme/ Wettbewerbe in der laufenden Förderperiode gestellt, bewilligt oder abgelehnt? (Bitte detailliert nach Kommunen für EFRE, ESF und ELER darstellen.)
  4. Auch die Europäische territoriale Zusammenarbeit (ETZ) ist ein wichtiges Ziel der EUKohäsionspolitik. In welchem Umfang sind EU-Mittel aus dem INTERREG-Programm in den Kreis Unna geflossen?
  5. Von welchen weiteren EU-Fördermitteln profitiert der Kreis Unna noch (bitte nach Projekten auflisten)?

Hier finden Sie alle Antworten des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales

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