SPD

Heute ist der 54. Europatag. Seit 1964 feiern wir zwei Mal im Jahr das Bestehen unserer Gemeinschaft: am 5. Mai und heute, am 9. Mai. Als europapolitischer Sprecher der NRW-SPD-Fraktion sind mir diese Tage wichtig. Dass es diese Feiertage seit so vielen Jahren gibt, unterstreicht die Bedeutung, die Europa für seine Bürgerinnen und Bürger hat. Doch warum gibt es zwei Feiertage jedes Jahr?

Europa am 5. und am 9. Mai

Am 5. Mai 1949 feiern wir die Gründung des Europarates, denn an diesem Tag haben seine Mitglieder die erste Satzung in London unterschrieben. 1950 wurde dann der Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt. Am 9. Mai hielt der damalige französische Außenminister Robert Schumann eine Rede, in der es um die Idee einer Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl ging. Aus seinem Vorschlag entstand die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) (weitere Infos, externer Link). Beide Tage verstehen wir heute als Ausgangspunkte der heutigen Union.

Ich beschäftige mich täglich mit Europa und doch grenzt es für mich immer noch an ein Wunder, dass die Gemeinschaft bereits so lange besteht. Wir, die wir heute leben, kennen Krieg meist nur aus den Nachrichten. Mir ist wichtig, dass wir die Demut vor dieser großen Errungenschaft nicht verlieren. Denn für mich ist Europa mehr als nur eine Wirtschaftsunion. Unsere Länder verbinden Werte, an denen wir uns messen lassen müssen.

Europa ist die beste Idee, die wir je hatten

Diese Werte sind heute umstrittener, denn je. In vielen europäischen Ländern haben rechte Parteien ihre Stimmen erhoben. Sie plädieren für ein Europa protektionistischer Staaten – jedes Land soll zunächst für sich selbst einstehen. Dass sich jeder und jede um sich selbst kümmert, ist ein plausibler Gedanke. Folgen wir aber allein diesem Prinzip, verlieren wir das Miteinander. Jürgen Klopp hat kürzlich sinngemäß gesagt, dass Europa die beste Idee ist, die wir je hatten. Und damit hat er vollkommen Recht!

Wenn wir dem neoliberalen Wertebild folgen, in dem nur jeder an sich selbst denken muss, damit an jeden Gedacht ist, dann steht das Miteinander nicht mehr im Fokus. Ich bin davon überzeugt, dass wir gemeinsam stärker sind, als alleine. Deshalb müssen wir – und damit meine ich die Politikerinnen und Politiker – den Begriff “Europa” wieder aktiv besetzen. Wenn ich mit Menschen in meinem Wahlkreis spreche, sind die meisten überzeugt von Europa. Allerdings ist es für viele auch ein abstrakter Begriff.

Die Briten entscheiden sich gegen Europa

Es ist aber nicht nur nervig, andauernd umrechnen zu müssen – man kommt auch ins Grübeln, wenn man über die unterschiedliche Wertigkeit von Geld nachdenkt. Diese Wechselkurse gehören aber nun schon seit über 15 Jahren der Vergangenheit an. Eine aktuelle Herausforderung ist der Brexit. Ich wünsche mir, die Briten hätten nicht gegen Europa gestimmt. Viel mehr sollten wir heute alle gemeinsam Europa feiern und nicht den Austritt fürchten. Als die Wahl der Briten entschieden war, haben viele befürchtet, dass noch mehr Länder sich gegen die Gemeinschaft entscheiden könnten.

Welche Namen kursierten nicht alle durch die Medien “Frexit”, “Grexit”, … Aber es kam anders. Und das hat in meinen Augen auch einen Grund. Europa ist mehr, als nur ein Wirtschaftskonstrukt. Wir halten zusammen, weil wir von der Idee des Friedens, des freien Reisens, des Austauschs überzeugt sind. In knapp einem Jahr ist die Wahl des Europaparlaments. Mein Ziel ist es, das Thema Europa in meinem Wahlkreis immer wieder zu thematisieren. Ab dem nächsten Monat bin ich auf verschiedenen Marktplätzen unterwegs. Ich freue mich auf spannende Gespräche über Lokal- und Landespolitik. Aber lassen Sie uns auch über Europa sprechen!