Aktuelles

Bjarne Uhlig aus Bergkamen war drei Tage Abgeordneter für Rüdiger Weiß
Bjarne Uhlig aus Bergkamen war drei Tage Abgeordneter für Rüdiger Weiß 3678 2545 Rüdiger Weiß

Die Abgeordneten des neunten Jugendlandtags haben in der vergangenen Woche die Arbeit aufgenommen. In ihren ersten Sitzungen wählten die fünf Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, FDP und AfD ihre Vorstände und die Vorsitzenden der Fachausschüsse. Der Jugend-Landtag 2018 hatte am Donnerstagnachmittag begonnen:

Am Anfang stand natürlich die Begrüßung der „jungen Abgeordneten“ durch das Landtagspräsidium sowie zahlreichen Abgeordneten aus allen fünf Fraktionen im Plenarsaal des Landtags. Bis einschließlich Samstag haben die Jugendlichen aus ganz Nordrhein-Westfalen die Plätze der regulären Abgeordneten eingenommen, bei denen sie sich beworben und die sie als persönliche Vertreterinnen und Vertreter ausgesucht hatten.

Bergkamener im Jugendlandtag für Rüdiger Weiß

Für Rüdiger Weiß war in diesem Jahr Bjarne Uhlig dabei. Der 16-Jährige besucht derzeit den zehnten Jahrgang des Städtischen Gymnasiums Bergkamen. Am zweiten Tag endete der arbeitsreiche Tag bei super Wetter im Landtagsrestaurant bei Musik, Essen und im Anschluss diversen Sportaktionen direkt am Rhein.

Am Donnerstag und Freitag standen Ausschuss- und Fraktionssitzungen auf der Tagesordnung. Zum Abschluss sind dann am Samstagvormittag noch Sachverständige geladen, bevor es in die Plenardebatte geht. Bjarne hat dabei am Antrag zum höheren Mindestlohn und an kostenfreien ÖPNV-Tickets mitgearbeitet.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer hatten die Themen aus insgesamt zehn Vorschlägen ausgewählt. Ich bedanke mich an dieser Stelle herzlich für seine Teilnahme und sein Engagement für den Wahlkreis! Den Jugendlandtagsabgeordneten riet die Landtagsviezepräsidentin am Abend, die Chance zu nutzen, „darauf Einfluss zu nehmen, was Ihre Zukunft bestimmen wird“.

Schülergruppe aus Prag zu Besuch im Landtag
Schülergruppe aus Prag zu Besuch im Landtag 1600 900 Rüdiger Weiß

Am Freitag hat mich eine Austauschgruppe aus Prag im Düsseldorfer Landtag besucht. Sie haben sich die Plenardebatte angeschaut und anschließend haben wir zusammen diskutiert. Es ging um meinen Alltag als Politiker sowie um Bescheidenheit und Ehrlichkeit in der Politik. Interessante Fragen haben sie mir zu meinen Themen der Bildungs- und Europapolitik gestellt.

Bergkamener Sozialverband Deutschland in Düsseldorf
Bergkamener Sozialverband Deutschland in Düsseldorf 1382 956 Rüdiger Weiß

Heute hat mich der SoVD – der Sozialverband Deutschland – aus Bergkamen im Düsseldorfer Landtag besucht. Da heute die Plenarwoche beginnt, hat die Gruppe zunächst von der Gästetribüne aus dem Geschehen im Plenum zugeschaut. Anschließend haben wir uns getroffen und über meine Arbeit im Landtag und über die Stadt Bergkamen gesprochen.

Profitieren wir von Europa?
Profitieren wir von Europa? 1599 899 Rüdiger Weiß

Am Donnerstag, 7. Juni, war ich auf dem Bergkamener Wochenmarkt. Ich möchte nicht nur im Wahlkampf präsent sein. Meinen Beruf verstehe ich anders. Ein Thema, mit dem ich jeden Tag in Berührung bin und das mir sehr am Herzen liegt, ist Europa. Deshalb habe ich ein Europa-Quiz mit nach Bergkamen gebracht. Dass so viele Bürgerinnen und Bürger daran teilgenommen haben, hat mich gefreut.

Europa im Wahlkreis

Nächstes Jahr im Mai sind die Wahlen im Europaparlament. Im Vergleich zu den Landtags- und Bundestagswahlen – die ja immer kräftig beworben werden – sind die Europawahlen nicht so populär. Deshalb möchte ich gerne über Europa sprechen. Was bedeutet die Gemeinschaft für Deutschland und Nordrhein-Westfalen? Welche Auswirkungen hat sie auf den Kreis Unna und wie können wir Bürgerinnen und Bürger von Europa profitieren?

Mich interessiert, was ihr von der Gemeinschaft denkt. Welche Anregungen kann ich mit nach Düsseldorf nehmen, um mich für euch in Bezug auf Europa einzusetzen? Am Donnerstag habe ich schon viel darüber erfahren – wenn ihr Anregungen habt, meldet euch gerne bei mir per Mail: ruediger.weiss@landtag.nrw.de oder ruft meinen Mitarbeiter Martin im Düsseldorfer Büro an: 0211/884 2708.

Rede im Landtag „Soziale Säule in Europa“ am 17.05.2018
Rede im Landtag „Soziale Säule in Europa“ am 17.05.2018 5472 3648 Rüdiger Weiß

In dieser Woche ist das Plenum im Landtag wieder zusammengekommen. Die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, der die Landesregierung dazu auffordert, sich klar für ein sozialeres Europa einzusetzen. Dazu habe ich in einer Rede am Donnerstagnachmittag Stellung bezogen:

In diesem Monat haben wir den 54. Europatag gefeiert. Europa ist nicht nur eine wirtschaftliche Gemeinschaft – uns verbindet so viel mehr mit seinen Mitgliedern. Dank Europa leben wir so lange in Frieden wie nie zuvor. Zu der Wahrheit gehört aber auch, dass unsere Gemeinschaft noch nicht perfekt funktioniert.

Der europäische Mehrwert kommt bei vielen Menschen einfach nicht an, weil zwar jeder überall arbeiten kann, aber nicht jeder überall einen angemessenen arbeitsrechtlichen und sozialen Schutz bekommt. Das möchte die SPD mit dem zur Abstimmung gebrachten Antrag ändern. Denn die Verantwortung für ein sozialeres Europa liegt nicht nur in Berlin und Brüssel.

Sie liegt auch bei uns im Landtag und in den Kommunen. In einem Europa, in dem nur einige profitieren und das auf Kosten anderer, sind Zweifel am Gesamtkonzept die logische Konsequenz. Diese Zweifel bilden den Nährboden für populistische Kräfte, die dort, wo Europa versagt, besonders laut auftreten. Wir setzen diesen Parolen eine friedliche, zukunftsorientierte und soziale Vision unserer Gemeinschaft entgegen. Dafür steht die SPD ein.

Hier gibt es das Video meiner Rede.

Besuch aus dem Wahlkreis
Besuch aus dem Wahlkreis 1280 960 Rüdiger Weiß

Heute hat mich wieder eine Gruppe aus meinem Wahlkreis besucht. Wir haben uns über Landespolitik, Abläufe der Plenarsitzungen und meine Schwerpunkte Europa und Internationales sowie Schule und Bildung gesprochen. Es hat mir viel Spaß gemacht, danke!

Europatag 2018
Europatag 2018 5400 3600 Rüdiger Weiß

Heute ist der 54. Europatag. Seit 1964 feiern wir zwei Mal im Jahr das Bestehen unserer Gemeinschaft: am 5. Mai und heute, am 9. Mai. Als europapolitischer Sprecher der NRW-SPD-Fraktion sind mir diese Tage wichtig. Dass es diese Feiertage seit so vielen Jahren gibt, unterstreicht die Bedeutung, die Europa für seine Bürgerinnen und Bürger hat. Doch warum gibt es zwei Feiertage jedes Jahr?

Europa am 5. und am 9. Mai

Am 5. Mai 1949 feiern wir die Gründung des Europarates, denn an diesem Tag haben seine Mitglieder die erste Satzung in London unterschrieben. 1950 wurde dann der Grundstein für die heutige Europäische Union gelegt. Am 9. Mai hielt der damalige französische Außenminister Robert Schumann eine Rede, in der es um die Idee einer Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl ging. Aus seinem Vorschlag entstand die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) (weitere Infos, externer Link). Beide Tage verstehen wir heute als Ausgangspunkte der heutigen Union.

Ich beschäftige mich täglich mit Europa und doch grenzt es für mich immer noch an ein Wunder, dass die Gemeinschaft bereits so lange besteht. Wir, die wir heute leben, kennen Krieg meist nur aus den Nachrichten. Mir ist wichtig, dass wir die Demut vor dieser großen Errungenschaft nicht verlieren. Denn für mich ist Europa mehr als nur eine Wirtschaftsunion. Unsere Länder verbinden Werte, an denen wir uns messen lassen müssen.

Europa ist die beste Idee, die wir je hatten

Diese Werte sind heute umstrittener, denn je. In vielen europäischen Ländern haben rechte Parteien ihre Stimmen erhoben. Sie plädieren für ein Europa protektionistischer Staaten – jedes Land soll zunächst für sich selbst einstehen. Dass sich jeder und jede um sich selbst kümmert, ist ein plausibler Gedanke. Folgen wir aber allein diesem Prinzip, verlieren wir das Miteinander. Jürgen Klopp hat kürzlich sinngemäß gesagt, dass Europa die beste Idee ist, die wir je hatten. Und damit hat er vollkommen Recht!

Wenn wir dem neoliberalen Wertebild folgen, in dem nur jeder an sich selbst denken muss, damit an jeden Gedacht ist, dann steht das Miteinander nicht mehr im Fokus. Ich bin davon überzeugt, dass wir gemeinsam stärker sind, als alleine. Deshalb müssen wir – und damit meine ich die Politikerinnen und Politiker – den Begriff “Europa” wieder aktiv besetzen. Wenn ich mit Menschen in meinem Wahlkreis spreche, sind die meisten überzeugt von Europa. Allerdings ist es für viele auch ein abstrakter Begriff.

Die Briten entscheiden sich gegen Europa

Es ist aber nicht nur nervig, andauernd umrechnen zu müssen – man kommt auch ins Grübeln, wenn man über die unterschiedliche Wertigkeit von Geld nachdenkt. Diese Wechselkurse gehören aber nun schon seit über 15 Jahren der Vergangenheit an. Eine aktuelle Herausforderung ist der Brexit. Ich wünsche mir, die Briten hätten nicht gegen Europa gestimmt. Viel mehr sollten wir heute alle gemeinsam Europa feiern und nicht den Austritt fürchten. Als die Wahl der Briten entschieden war, haben viele befürchtet, dass noch mehr Länder sich gegen die Gemeinschaft entscheiden könnten.

Welche Namen kursierten nicht alle durch die Medien “Frexit”, “Grexit”, … Aber es kam anders. Und das hat in meinen Augen auch einen Grund. Europa ist mehr, als nur ein Wirtschaftskonstrukt. Wir halten zusammen, weil wir von der Idee des Friedens, des freien Reisens, des Austauschs überzeugt sind. In knapp einem Jahr ist die Wahl des Europaparlaments. Mein Ziel ist es, das Thema Europa in meinem Wahlkreis immer wieder zu thematisieren. Ab dem nächsten Monat bin ich auf verschiedenen Marktplätzen unterwegs. Ich freue mich auf spannende Gespräche über Lokal- und Landespolitik. Aber lassen Sie uns auch über Europa sprechen!

Rüdiger Weiß: “EU-Haushalt geht in die richtige Richtung – Mitte-Rechts bleibt aber gefordert”
Rüdiger Weiß: “EU-Haushalt geht in die richtige Richtung – Mitte-Rechts bleibt aber gefordert” 5400 3600 Rüdiger Weiß

Gestern hat die Europäische Kommission den EU-Haushaltsrahmen für die Jahre 2021 bis 2027 vorgelegt. Dazu habe ich, als europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, in einer Pressemitteilung Stellung genommen:

„Es ist ein ermutigendes Signal, wenn der EU Haushalt trotz des Brexits wachsen soll. Wir brauchen eine starke, gut ausgestattete EU. Eine Erhöhung des Budgets ist richtig und wichtig, damit die EU ihren gestiegenen Anforderungen gerecht werden kann.

Auch die Erhöhung des nationalen Beitragssatzes ist begrüßenswert. Als einer der größten Profiteure der europäischen Integration, kann und sollte Deutschland mehr in den EU-Haushalt einzahlen. Die Erhöhung der Eigenmittel und Einführung einer Plastikmüllsteuer ist richtig. Die Europäische Union braucht zusätzliche eigene Einnahmequellen. Aus sozialdemokratischer Sicht ist zudem die Einführung einer EU-Finanztransaktionssteuer dringend notwendig.

Die angekündigten Kürzungen in der Regional- und Kohäsionsförderung sehen wir dagegen eher skeptisch. Aktuell müssen wir davon ausgehen, dass nach 2020 weniger Fördermittel als bisher über die Kohäsionspolitik nach NRW gelangen. Fakt ist: NRW hat in den letzten Jahrzehnten von der EU-Förderung profitiert und damit nicht nur Projekte in strukturschwachen Gebieten angestoßen, sondern damit auch einen europäischen Mehrwert geschaffen. Die Landesregierung muss sich für den Erhalt dieser europäischen Fördermittel starkmachen.“

Tag der Arbeit
Tag der Arbeit 1280 837 Rüdiger Weiß

Vorgestern war der Erste Mai: „Tag der Arbeit“. Und auch in diesem Jahr hat es die Gewerkschaften, Parteien und engagierte Bürgerinnen und Bürger auf die Straßen gezogen. Ich bin mit der SPD in Oberaden unterwegs gewesen. Mir ist dieser Tag sehr wichtig. Deshalb berichte ich heute rückblickend von den Geschehnissen gestern und möchte die Gelegenheit nutzen, auch etwas detaillierter auf das Thema der Solidarität einzugehen.

Tag der Arbeit in Oberaden und Bergkamen

Zunächst möchte ich mich aber bei allen bedanken, die gestern unterwegs waren. Viele Menschen sind gekommen und die Stimmung war sehr gut – und das, obwohl der Anlass eigentlich ein sehr ernster war. Morgens sind wir – Gewerkschaften, Politiker und Bürger – in Oberaden am Museumsplatz gestartet und als Marsch bis zur Römerbergsporthalle gelaufen. Unterwegs hatte ich die Möglichkeit, mit verschiedenen Leuten ins Gespräch zu kommen.

Der Tenor ist oft der gleiche: Wir, alle Bürgerinnen und Bürger, müssen geschlossen zusammenstehen, den Schwächeren unserer Gesellschaft helfen und dürfen uns nicht von rechten Hetzern verunsichern lassen. Dabei schauen wir nicht auf Religion, Herkunft oder Geschlecht! In der Halle angekommen hat die IGBCE alle Gäste begrüßt. Anschließend sprach Mike Groschek als Hauptredner. Das ist es, was den Ersten Mai ausmacht. Wir besinnen uns auf die Grundwerte der Solidarität und Sozialdemokratie.

Dabei dürfen wir aber nicht aus den Augen verlieren, dass diese Werte immer wichtig sind – nicht nur am Tag der Arbeit. Sie dienen uns als Kompass. Mike hat nach der Begrüßung durch die Gewerkschaft eine mitreißende Rede gehalten. Auch er plädierte für Solidarität mit allen Mitgliedern unserer Gesellschaft. Dabei gehen soziale und wirtschaftliche Aspekte Hand in Hand. Teilhabe an unserer Gesellschaft bedeutet nämlich auch finanzielle Sicherheit. Ohne die SPD gäbe es bis heute keinen verbindlichen Mindestlohn in Deutschland.

Soziale und wirtschaftliche Teilhabe gehen Hand in Hand

Der ursprüngliche Mindestlohn, der 2015 eingeführt wurde, betrug 8,50 Euro pro Stunde. Auch wenn er mit Beginn des vergangenen Jahres auf 8,84 Euro stieg, werden immer mehr Stimmen laut, dass der Mindestlohn nicht ausreicht. Und das belegen auch Experten. In einer Veröffentlichung der Hans-Böckler-Stiftung von 2011 zeigt der Tarifexperte Thorsten Schulten, dass in Deutschland bereits vor sieben Jahren ein Bruttolohn von 12,24 bis 12,40 Euro hätte gezahlt werden müssen.

Olaf Scholz hat im vergangenen Jahr, als er noch Bürgermeister von Hamburg war, ebenfalls die 12 Euro gefordert. Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, hat diese Forderung gestern wiederholt. Es geht mir aber nicht nur um einen fairen Mindestlohn. Ziel der SPD ist die Vollbeschäftigung in Deutschland. Dazu gehört auch, dass nicht nur alle Menschen Arbeit haben. Sondern auch, dass sie für ihre Arbeit wertschätzend entlohnt werden und sich ihres Arbeitsplatzes sicher sein können.

Sachgrundlose Befristungen sorgen aber für unsichere Arbeitsverhältnisse. Auf Bundesebene haben die Genossinnen und Genossen mit der Union verhandelt – am Ende steht, dass die Große Koalition die Sachgrundlosen Befristungen nicht angehen wird. Das ist eine schlechte Nachricht für alle Arbeitnehmer. Die SPD wird deshalb auf kommunaler, Landes- sowie Bundesebene weiter dafür einstehen und kämpfen, dass diese Ungerechtigkeit und arbeitgeberfreundliche Praxis aufhört.

Ich halte den Tag der Arbeit für unverzichtbar. Er rückt die Probleme, die wir in Deutschland noch immer haben, in den (medialen) Mittelpunkt. Es ist wichtig, dass wir nicht aufhören, über Langzeitarbeitslosigkeit, den Mindestlohn sowie Sachgrundlose Befristungen zu sprechen, um nur einige Themen zu nennen. Arbeit ist nicht nur deshalb wichtig, um die Rechnungen am Ende des Monats begleichen zu können. Sie ist auch sinnstiftend.

Nachbericht: FES lädt zur Diskussion
Nachbericht: FES lädt zur Diskussion 1057 645 Rüdiger Weiß

Am 17.4.2018 hat mich die Friedrich-Ebert-Stiftung NRW zu ihrer Veranstaltung „Return to Afghanistan“ eingeladen. Nach einer sehr berührenden Dokumentation, die die persönlichen Geschichten von Rückkehrern nach Afghanistan erzählt, sind wir in eine spannende Diskussion eingestiegen. Gemeinsam mit Birgit Naujoks vom Flüchtlingsrat NRW und Mirco Günther, dem Leiter der FES in Afghanistan habe ich mich den Fragen des Publikums gestellt.

Dabei habe ich vor allem versucht, die Perspektive der Landespolitik auf die Themen Migration, Abschiebung und Bekämpfung von Fluchtursachen zu erläutern. Dieses Thema ist nach wie vor ein Reizthema, in Deutschland und NRW. Die SPD steht für einen vernunft- und würdeorientierten Ansatz. Die Islamwissenschaftlerin Imke Wiese hat uns hervorragend durch den Abend geführt.

Nachbericht der Friedrich-Ebert-Stiftung

Nun hat die Friedrich-Ebert-Stiftung einen Bericht zu der Veranstaltung veröffentlicht, den ich gerne hier teilen möchte:

“Die Sicherheitslage in Afghanistan zu bewerten ist kein einfacher Diskussionsgegenstand. An diesem Abend finden sich im Filmkunstkino Metropol in Düsseldorf jedoch gute 70 Menschen, die die Thematik interessiert und bewegt. Das Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kabul hat den Film „Return to Afghanistan – die vielen Gesichter von Flucht und Migration“ vor Ort gedreht. Dieser gibt den Anstoß für die anschließende Diskussionsrunde, an der auch Mirco Günther, Leiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kabul, teilnimmt.

Neben ihm haben sich auch Birgit Naujoks von Flüchtlingsrat NRW und Rüdiger Weiß, MdL und europapolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, im Kino Metropol eingefunden. Moderiert wird der Abend von Inken Wiese. Die Islamwissenschaftlerin hat sich im Rahmen ihrer Arbeit vor über zehn Jahren oft selbst in Afghanistan aufgehalten. Nach einem Gespräch mit Mirco Günther erklärt sie jedoch gleich zu Beginn „Das Land, welches ich vor über zehn Jahren mehrfach besucht habe, gibt es heute so nicht mehr“. Wie das Land heute von seinen Bewohner_innen wahrgenommen wird, soll der Dokumentarfilm der FES Kabul zumindest zum Teil veranschaulichen.

Sieben Geflüchtete, die in ihre Heimat zurückkehren mussten oder wollten erzählen darin ihre Geschichten. Sie berichten von Abschiebungen aus Deutschland, Flucht vor den Taliban, aber auch von dem Traum, sich in der Heimat eine Zukunft aufbauen zu können. Jede Erzählung beleuchtet eine individuelle Perspektive und Situation, wie auch Mirco Günther im Anschluss erklärt; „Natürlich sind diese Fälle nicht repräsentativ“. Vielmehr soll der Film eine illustrative Perspektive auf die Thematik bieten.”

Der vollständige Bericht ist auf der Seite der Stiftung abrufbar.

Geben Sie einen Suchbegriff ein.