Was in unserem Bundesland alles für eine gelingende Integration getan wird…. weiterlesen
Am Sonntagvormittag habe ich die Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Bramey-Lenningsen-Flierich besucht. weiterlesen
Gestern hatte ich gleich zwei Gruppen bei mir im Landtag zu Gast: Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Bergkamen, sowie eine Jugendgruppe um den Integrationsbeauftragten Senay Oturak.
Für meine Homepage schrieb Praktikantin Rebecca Staubach (16 Jahre) zwei persönliche Berichte, die schildern, wie sie den Besuch der beiden Gruppen und die anschließenden Diskussionsrunden mit den Jugendlichen erlebt hatte.
Am 27. Januar hatte ich zwei Kurse der Gesamtschule Kamen unter Leitung von Lehrerin Anke Limbacher zu Gast. weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute entschieden, dem Antrag zur Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zu den Vorfällen in der Silvesternacht beizutreten. Vorausgegangen waren konstruktive Verhandlungen mit den Fraktionen von Grünen, CDU und FDP über die Formulierung des Untersuchungsbeschlusses.
Sprecher der SPD-Fraktion wird der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Hans-Willi Körfges. Weitere Mitglieder sind die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Britta Altenkamp, die Abgeordnete Gerda Kieninger, sowie die Abgeordneten Andreas Bialas und Martin Börschel.
In der Sondersitzung des Landtags (vom 14.01.2016) zu den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht hat Hannelore Kraft ein Maßnahmenpaket für mehr Innere Sicherheit und bessere Integration vor Ort vorgestellt. weiterlesen
Live übertragen wird heute ab 10 Uhr die Sondersitzung des Landtags zu den Übergriffen am Hauptbahnhof Köln in der Silvesternacht. Die Sitzung beginnt mit einer Unterrichtung der Landesregierung. Es folgt eine Aussprache. weiterlesen
Der Innenausschuss hat sich gestern mit den Übergriffen während der Silvesternacht am Kölner Hauptbahnhof befasst. Das Bild, das die Kölner Polizei in dieser Nacht abgegeben habe, sei nicht akzeptabel, sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD). weiterlesen
Was macht ein Land stark? Es sind die Fähigkeiten und Talente seiner Bürgerinnen und Bürger, ihre Tatkraft und ihr Gemeinsinn. Es ist die Möglichkeit, ein selbstbestimmtes Leben führen zu können. Selbstbestimmung gibt es nur in einer sozialen Demokratie. Sie setzt der ungewollten Fremdbestimmung durch den Markt Grenzen, wenn sie den Menschen die Kontrolle über die Regeln ihrer Lebens- und Arbeitswelt zu entreißen droht. weiterlesen
Freies Internet – möglichst immer und überall – wird in unserer digitalen Zeit immer bedeutsamer. Dazu gehört auch die Verfügbarkeit von schnellen Verbindungen. Wir machen uns für den Ausbau öffentlicher WLAN-Netze in den Städten stark, Anbieter solcher Internetzugänge sollen mehr Rechtssicherheit erhalten. weiterlesen