Die Alevitische Jugend in NRW BDAJ NRW hat auf Facebook eine Kampagne gegen das Flüchtlingsdrama gestartet. Unter dem Hashtag #StopDeathInMediterraneanSea geht ihre aufweckende Aktion nun um die Welt.
Um ein Zeichen gegen das Sterben im Mittelmeer zu setzten, habe auch ich mich mit einigen meiner Kollegen aus dem Landtag an dieser Kampagne beteiligt. Wir fordern drastische Maßnahmen, die das Sterben am Mittelmeer verhindern.
Anhörung zum Schulrecht:
Am kommenden Mittwoch, dem 13. Mai 2015, wird der Gesetzesentwurf der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen „zur Sicherung von Schullaufbahnen und zur Weiterentwicklung des Schulrechts“ Gegenstand einer öffentlichen Anhörung von Sachverständigen in meinem Ausschuss für Schule und Weiterbildung.
Die Landesregierung hat nach der Auswertung der Verbändeanhörung den Entwurf für das neue Ökologische Jagdgesetz NRW (ÖJG) verabschiedet. Das neue Gesetz hat das Ziel, die gesellschaftliche Akzeptanz der Jagd in der breiten Öffentlichkeit zu stärken und die Jägerinnen und Jäger in ihrer Verantwortung und ihrem Engagement für Natur und Umwelt zu unterstützen.
Eine Übersicht zu dieser Novellierung möchte ich Euch im Folgenden vorstellen: weiterlesen
Trotz Lockführerstreik hatte sich Robert Eisler, Bürgermeisterkandidat der SPD Bönen, heute morgen auf den Weg in den Landtag NRW gemacht und mir hier einen Besuch abgestattet. Diese Gelegenheit nutzen wir um uns in einem informativen Gespräch über kommunalpolitische Themen auszutauschen.
Mit dem Evangelischen Männerforum aus Kamen bin ich schon seit vielen Jahren eng verbunden. Viele gemeinsame Veranstaltungen oder die Gespräche in Kamen bei meiner Bürgersprechstunde haben uns immer wieder zusammen geführt. Um so schöner war es daher auch, heute am Rande des zweiten Plenartags viele bekannte Gesichter aus der Wahlkreisheimat bei mir im Düsseldorfer Landtag begrüßen zu können. weiterlesen
In seiner Plenarsitzung vom 29. April 2015 hat der Landtag Nordrhein-Westfalen das Gesetz zur Stärkung des Regionalverbands Ruhr, das Landesjagdgesetz, das Abschiebungshaftvollzugsgesetz sowie das Sozialberufe-Anerkennungsgesetz verabschiedet. Worum es bei den Gesetzen geht, haben wir hier zusammengefasst: weiterlesen
Die Enquetekommission „Zukunft der Familienpolitik in Nordrhein-Westfalen“ hat ihr Arbeitsprogramm vorgestellt. Die Vorsitzende Ingrid Hack erläuterte dieses gemeinsam mit den Obleuten der fünf Fraktionen auf einer Pressekonferenz im Landtag. Ziel sei es, die Familienpolitik als gleichberechtigtes Thema neben sogenannten harten Themen wie der Wirtschaftspolitik zu etablieren. weiterlesen
Es ist ein spannendes Infrastrukturprojekt in Nordrhein-Westfalen, auf das ich heute gerne aufmerksam machen möchte: Die Bürgerradwege NRW. Gemeint ist eine Initiative des Verkehrsministeriums, das gemeinsam mit Kommunen oder vor allem engagierten Bürgerinnen und Bürgern vor Ort neue Radwege plant, erschließt und schließlich auch baut. Der Vorteil ist der vergleichsweise schnelle und unbürokratische Prozess und die vergleichsweise niedrigen Kosten. Allein in den vergangenn knapp zehn Jahren sind dadurch 290 Kilometern an Bürgerradwegen in NRW entstanden. weiterlesen
Für uns Politiker in Düsseldorf ist es wichtig, dass Gesetze nicht nur aus reiner Theorie, sondern vor allem an der Praxis orientiert entstehen sollen. Dafür haben wir die Themenreihe “Fraktion vor Ort” entwickelt, mit der wir regelmäßig wichtige Themen in die Regionen NRWs bringen und über sie diskutieren.
Am gestrigen Donnerstag Abend habe ich nun zusammen mit meinem Unnaer Kollegen Hartmut Ganzke zum Thema “Heimat im Quartier” eingeladen. Ein wichtiges Thema der Stadtentwicklung und der Frage, in welchen Quartieren wir in Zukunft leben wollen und werden. weiterlesen