Gesamtschule oder Gymnasium in Lengerich? Rüdiger Weiß, Schulexperte der SPD-Landtagsfraktion, schließt bei einer Info-Veranstaltung des Ortsvereins eine Lösung mit beiden Schulformen nicht aus. Die Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Entwicklung der Schuldlandschaft in Lengerich“ des SPD-Ortsvereins stieß auf reges Interesse. „Es ist schön, dass so viele Lokalpolitiker aus Lengerich und Lienen und auch viele Lehrer der lokalen Schulen den Weg zu uns gefunden haben“, freute sich Björn Schilling, Vorsitzender des Ortsvereins. Gleichzeitig bedauerte er nach Angaben der Partei, dass offenbar die Eltern in der Minderheit waren. weiterlesen
In einer Sondersitzung hat der Landtag heute die 133 nordrhein-westfälischen Delegierten nominiert, die am 18. März 2012 in der 15. Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten mitwählen dürfen. Auf der gemeinsamen Delegiertenliste aller fünf Landtagsfraktionen steht auch der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß. Der Bergkamener Landtagsabgeordnete erklärte nach dem einstimmigen Beschluss heute in Düsseldorf: „Ich freue mich sehr, bei der Bundesversammlung in Berlin mit meiner Stimme Nordrhein-Westfalen repräsentieren zu dürfen. Der Bürgerrechtler Joachim Gauck hat bei der Wahl meine volle Unterstützung. weiterlesen
Norbert Römer: Laumann hat ein schlechtes Gedächtnis. Zu den Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Josef Laumann zum Haushalt 2012 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer. „Es ist schon abenteuerlich, wie Herr Laumann argumentiert. Er fordert, den Beitrag des Landes zur Restrukturierung der WestLB in den Haushalt einzustellen, ohne zu wissen, wie hoch er tatsächlich sein wird und vor allem, wann er genau fällig wird, Die neue Landesregierung wollte bereits 2010 Vorsorge für die WestLB-Lasten treffen. weiterlesen
Die SPD unterstützt die Forderungen der Gewerkschaften in den anstehenden Tarifverhandlungen, bekräftigte Sigmar Gabriel am Montag. „Die Arbeitnehmer haben Anspruch auf faire und höhere Löhne und Gehälter“, sagte der SPD-Vorsitzende mit Blick auf den anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung. weiterlesen
Renate Hendricks und Sigrid Beer: NRW macht großen Schritt zu einem inklusiven Schulsystem. Die Regierungskoalition aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen hat in einem gemeinsamen Antrag Eckpunkte für den Weg zur inklusiven Schule in NRW vorgelegt, der im März im Landtag beraten wird. Auf dieser Grundlage wird das Schulministerium einen entsprechenden Referentenentwurf für eine notwendige Schulrechtsänderung erarbeiten. weiterlesen
Heike Gebhard und Wolfgang Jörg: U3-Ausbau – Das Land tut alles, was ein Land tun kann. „Familienministerin Ute Schäfer hat heute mit der Vorstellung der Task Force U3-Ausbau Vollzug gemeldet: Konkrete Ausbauprobleme werden konkreten Lösungen zugeführt. Dies wurde einvernehmlich auf dem Krippengipfel vereinbart und die Ministerin hat sich daran gehalten“, sagte Heike Gebhard, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, heute in Düsseldorf. weiterlesen
Mehr als 600 Feuerwehrleute kamen heute zur ersten landesweiten Feuerwehrkonferenz in den Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Landtags, zu der die SPD-Fraktion gemeinsam mit der ver.di Fachgruppe Feuerwehr NRW eingeladen hatte. Dazu erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß: „Ich freue mich sehr, dass auch aus Bergkamen Mitglieder der Feuerwehr in Düsseldorf waren, um unter anderem mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Landesinnenminister Ralf Jäger über die Zukunft der Feuerwehren zu sprechen“. weiterlesen
Bereits im vergangenen Jahr erhielt die Stadtbibliothek Bergkamen im bundesweiten Wettbewerb „Bibliothek des Jahres 2011“ den zweiten Preis. Es war eine Auszeichnung, die vor allem das besondere Förderkonzept für junge Menschen mit Migrationshintergrund honorierte. Gestern nun luden die Leiter Wolfgang Vogelmann und Jutta Koch Unterstützer des Projektes und Freunde zu einer kleinen Feier in die Stadtbibliothek. Denn gerade die Empfehlungsschreiben der Unterstützer aus Politik, Literatur und Kirche halfen mit, diesen Preis, der im Oktober in Berlin von der Zeit-Stiftung verliehen wurde, zu ermöglichen. Auch Rüdiger Weiß gehört mit einem Empfehlungsschreiben zu diesem Unterstützerkreis. weiterlesen
Norbert Römer und Reiner Priggen: Rot-Grün arbeitet sparsam und effizient. Zum heute von Finanzminister Norbert Walter-Borjans vorgelegten Haushaltsabschluss 2011 erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Norbert Römer und Reiner Priggen: „Der Haushaltsabschluss 2011 belegt, die rot-grüne Landesregierung arbeitet sparsam und effizient. Wir nutzen jede Chance, um die Neuverschuldung zu senken. weiterlesen