Zur Vorstellung des CDU-Konzepts ‚Zins- und Entschuldungshilfe für Kommunen‘ erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer: „Es ist erfreulich, dass die CDU endlich begriffen hat, dass das Land den Kommunen finanziell unter die Arme greifen muss. Hätte die abgewählte Landesregierung Rüttgers den Städten und Gemeinden allerdings in ihrer Amtszeit nicht rund drei Milliarden Euro weggenommen bzw. vorenthalten, wären die finanziellen Probleme der kommunalen Familie deutlich geringer. weiterlesen
Schon zum 5. Mal gingen im Walking Treff in Herringen am 18.09.2011 viele begeisterte Läuferinnen und Läufer an den Start. Die 130 Teilnehmer des Laufes über 7,5 und 10 km taten heute gemeinsam etwas für ihre Gesundheit. Zum zweiten Mal lief auch ich die Strecke von 10 km mit. weiterlesen
Am vergangenen Donnerstag besuchte ich im Rahmen der SPD-Sommertour des Ortsvereins Herringen den Neubau des Kanuvereins 45 Herringen und der neuen DLRG Niederlassung. Nachdem vor gut einem Jahr die neue Trasse, Johannes-Rau-Straße, eingeweiht wurde, entsteht am Ufer des Kanals nun ein neues Vereinsheim für die Herringer Kanuliebhaber. Im Rahmen des Baus der neuen Durchgangsstraße, die bald neues Bindeglied zwischen Allee Center und Autobahn werden soll, musste der Verein seinen alten Standort am Hafen aufgeben. weiterlesen
„Bisher werden wir vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe finanziert und fallen dort in den Bereich der Wohnungslosenhilfe“, erklärte Peter Bagemihl, stellvertretender Leiter und Vorstandsvorsitzender des Förderkreises, dem Besuch. 73 Euro bekommt die Einrichtung pro Tag pro Bewohner. Davon müssen fünf fest angestellte Sozialpädagogen und Sozialarbeiter bezahlt werden, Hilfskräfte, Miete und Verpflegung. „Spielraum für personelle Engpässe oder für größere Anschaffungen gibt es da nicht“, beschreibt Bagemihl die Not. weiterlesen
Am Mittwoch, dem 20.7.11 bekam ich Besuch von meinem Ortsverein aus Oberaden sowie einigen AsF Mitgliedern aus Bergkamen- Mitte. Die Gruppe war Zeuge der Diskussion um das KiBiz-Gesetz sowie einem Antrag zu der Leistungsfähigkeit der Wasserstraßeninfrastruktur. Mein Besuch berichtete mir in der anschließenden Diskussion, dass sie die Redebeiträge zum Thema “Wasserstraßen”nicht so ansprechend fanden. Die KiBiz Diskussion war da sicherlich inhaltlich interessanter. weiterlesen
Netten Besuch bekam ich am Montag, 18.7.2011 im Düsseldorfer Landtag. Eine große Gruppe von Azubis der Bayer Health Care aus Bergkamen war angereist, um sich vor Ort das Treiben im Landtag anzuschauen. Neben einer offiziellen Einführung und einem Mittagessen war auch ein Gespräch mit mir, dem Abgeordneten für Kamen, Bergkamen, Bönen und Herringen, angedacht. weiterlesen
Am 12. 7.11 war ich als Referent beim SPD Ortsverein Südkamen zu Gast. Als Themen waren natürlich die aktuellen Diskussionen um die Bildungspolituk gefragt, aber auch Neuigkeiten zum Thema KiBiZ interessierte den Vorstand um die Vorsitzende Petra Hartig. Die aktuelle Situation der SPD im Land war selbstverständlich ebenfalls ein Thema.
Die Bildungspolitik ist in Bewegung geraten.Die Einsicht, dass eine gute Bildung der ganz entscheidende Faktor für die Zukunft der Kinder und für die Zukunft der ganzen Gesellschaft ist, hat viele Kräfte zur Gestaltung des Bildungswesens freigesetzt.Der Ausbau der Betreuung der unter 3-jährigen bis zur Gemeinschaftsschule, von der Abschaffung der Studiengebühren und der Einrichtung des beitragsfreien letzten Kindergartenjahres haben Sozialdemokraten in Regierungsverantwortung, besonders hier in Nordrhein-Westfalen Vieles in Bewegung gebracht. weiterlesen
Demokratie spannend und hautnah: Bei Ihrem Besuch im Landtag NRW in der vergangenen Woche konnten Bürgerinnen und Bürger aus Kamen auch eine Stunde lang die Plenarsitzung live von der Besuchertribüne aus verfolgen. Eine spannende Debatte zur Zukunft der West LB stand auf der Tagesordnung und schnell wurde den Besuchern klar, dass die unterschiedlichen Fraktionen bei diesem Thema ganz sicher nicht einer Meinung waren. weiterlesen
Auf der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Oberaden sprach der Abgeordnete über die aktuellen Energiepläne der beiden Bündnispartner in Düsseldorf. Und behandelte damit ein komplexes Thema, bei dem – wie Stinka zu Beginn seines halbstündigen Referates gestand – auch innerhalb seiner Partei eine Menge Emotionen im Spiel sind. weiterlesen