Zum Weltfrauentag verteilte die AsF – Kamen zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß auf den Kamener Marktplatz Tulpen, Infomaterial und kleinere Give-aways an alle Frauen als Zeichen der Aufmerksamkeit und Wertschätzung. In diesem Jahr war der Weltfrauentag ein ganz besonderer, denn er feierte seinen 100. Geburtstag. Viel wurde in dieser Zeit für die Gleichberechtigung der Frauen erreicht. weiterlesen
Im Hellmig-Krankenhaus Kamen trafen sich am 01. März 2011 zu einem offenen Meinungsaustausch über die aktuelle Gesundheitspolitik die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke, Rüdiger Weiß und Rainer Schmeltzer mit den Geschäftsführern der Krankenhäuser im Kreis Unna. Dieser Meinungs-/Informationsaustausch hat mittlerweile Tradition im Kreis Unna. weiterlesen
Zu einem Gespräch über aktuelle Fragen der Landwirtschaftspolitik trafen sich die SPD-Landtagsabgeordneten Wolfram Kuschke, André Stinka und Rüdiger Weiß mit Landwirten auf dem Hof der Familie Wortmann in Kamen. Der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Stinka machte deutlich, dass die Landwirtschaft Planungssicherheit von der Politik benötigt. „Dazu gehört auch, dass wir den Flächenverbrauch zu Lasten der bäuerlichen Betriebe stoppen.“ Wolfram Kuschke forderte, dazu auch neue flexible Formen eines Flächenmanagements auf regionaler Ebene zu entwickeln. weiterlesen
Michael Groschek und Veith Lemmen: Wir haben die Studiengebühren abgeschafft! Zur Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen erklären der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek, und Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: Wir haben Wort gehalten. Zum kommenden Wintersemester werden die von CDU und FDP eingeführten Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wieder abgeschafft. Die SPD-geführte Landesregierung hat damit eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Wir sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit in NRW. weiterlesen
Karnevalsgesellschaft Blau-Weiß Bergkamen feierte im „närrischen“ Landtag. Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Rüdiger Weiß machte sich am Dienstag, dem 22.Februar die karnevalistische Abordnung der Karnevalsgesellschaft Blau-Weiß Bergkamen auf den Weg in die Landeshauptstadt. Über 100 Prinzenpaare, Dreigestirne und Lieblichkeiten aus allen Regionen Nordrhein-Westfalens feierten die „Fünfte Jahreszeit“ im Düsseldorfer Landtag. weiterlesen
Karl Schultheis: Der Countdown läuft – Studiengebühren werden abgeschafft. Anlässlich der heutigen Beratung im Wissenschaftsausschuss des Düsseldorfer Landtags zum Gesetzentwurf der rot-grünen Landesregierung, aufgrund dessen die Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen zum kommenden Wintersemester abgeschafft werden, erklärte der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Karl Schultheis: weiterlesen
Bereits zum vierten Mal kommen auch im Jahr 2011 wieder Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. Vom 14. bis 16. Juli 2011 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen in den entsprechenden Fachausschüssen. weiterlesen
Bund muss Städte und Gemeinden endlich bei Sozialausgaben entlastenNRW-Innenminister Jäger: Kommunale Umsetzung des Bildungspakets nur zu fairen Bedingungen |
Hans-Willi Körfges: Forderung der NRW-Kommunen nach einer fairen Aufteilung der Einheitslasten ist berechtigt „Die Klage von 91 Kommunen gegen das schwarz-gelbe Einheitslastenabrechnungsgesetz zeigt, dass es richtig war, im Nachtragshaushalt 2010 für mögliche Rückzahlungsansprüche der Kommunen Vorsorge zu treffen“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, heute in Düsseldorf und erinnerte daran, dass die SPD-Fraktion seinerzeit wegen erheblicher Bedenken gegen das alte Einheitslastenabrechnungsgesetz gestimmt habe. weiterlesen