Europa vor Ort – Beckumhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2019/04/IMG-20190330-WA0000.jpg1024768Rüdiger WeißRüdiger Weißhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2019/04/IMG-20190330-WA0000.jpg
Ich habe schon einige Veranstaltungen in ganz NRW im Rahmen von “Europa vor Ort” besucht und am vergangenen Samstag bin ich der Einladung von Annette Watermann-Krass nach Beckum gerne gefolgt! Danke, dass ich meinen Impuls anbringen durfte und mein Dank gilt ebenfalls den Referenten von der Europaschule und der DGB Münsterland. Wir konnten über viele verschiedene Aspekte europäischen Lebens bei uns vor Ort und die Zukunft eines sozialen Europas diskutieren!
Aufruf zur Europawahl am 26. Maihttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2019/03/20190321_114747.jpg40321960Rüdiger WeißRüdiger Weißhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2019/03/20190321_114747.jpg
Heute brachten die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit der CDU, FDP und den Grünen einen Antrag ins Plenum, der die Bürgerinnen und Bürgerin NRW dazu aufruft, am 26. Mai ihr Kreuzchen zu setzen. Die Menschen haben Ende Mai die Wahl sich für eine demokratisches, friedliches und weltoffenes Europa einzusetzen! Der Antrag wurde im Plenum gegen die Stimmen der AfD und den Fraktionslosen angenommen.
Am 13.03. hat mich eine Seminargruppe der Friedrich-Ebert Stiftung unter der Leitung von Florian Dohmen besucht. Vielen Dank für den lebendigen Austausch und die interessante Diskussion!
Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zur EU-Förderung für den Kreis Olpehttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2017/04/MG_9573.jpg54723648Rüdiger WeißRüdiger Weißhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2017/04/MG_9573.jpg
Die Kohäsionspolitik der Europäischen Union stellt in der Förderperiode 2014 bis 2020 eine wesentliche Grundlage für die Strukturförderung in Nordrhein-Westfalen dar.
Auch der Kreis Olpe profitiert von dieser Förderpolitik. Die von der EU bereitgestellten Finanzmittel werden auf Grundlage der von der EU-Kommission genehmigten operationellen Programme von der Landesregierung zur Verfügung gestellt. Auf diesem Weg werden zahlreiche Projekte und Maßnahmen unterstützt.
Um eine Zwischenbilanz ziehen zu können, bitte ich Sie um folgende Informationen:
In welchem Umfang sind EU-Mittel aus den Strukturfonds für Olpe in der Förderperiode 2014 bis 2020 bisher gewährt worden (bitte detailliert nach Kreisen und Kommunen für EFRE, ESF und ELER darstellen)?
Welche Projekte bzw. Maßnahmen in Olpe wurden bisher in der laufenden Förderperiode in welcher Höhe gefördert (bitte detailliert nach Kreisen und Kommunen für EFRE, ESF und ELER darstellen)?
Wie viele Anträge wurden bisher aus Olpe für die unterschiedlichen Programme/ Wettbewerbe in der laufenden Förderperiode gestellt, bewilligt oder abgelehnt? (Bitte detailliert nach Kreisen und Kommunen für EFRE, ESF und ELER darstellen.)
Auch Europäische Territoriale Zusammenarbeit (ETZ) ist ein wichtiges Ziel der EUKohäsionspolitik. In welchem Umfang sind EU-Mittel aus dem INTERREG-Programm nach Olpe geflossen?
Von welchen weiteren EU-Fördermitteln profitiert Olpe noch?
Das Arbeitszeitgesetz muss bleibenhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2019/02/Dz_aLm4WkAAmmxV.jpg12001200Rüdiger WeißRüdiger Weißhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2019/02/Dz_aLm4WkAAmmxV.jpg
Am Freitag, dem 15.02.2019, hat sich der Bundesrat mit einem Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen „Entschließung des Bundesrates Arbeitszeiten an die Herausforderungen der digitalisierten Arbeitswelt anpassen” beschäftigt. Auf der Homepage des Bundesrates heißt es nach der Sitzung dazu: „NRW fordert flexiblere Arbeitszeiten -Die voranschreitende Digitalisierung der Arbeitswelt erfordert nach Ansicht von Nordrhein-Westfalen flexiblere Arbeitszeiten. Das Land hat am 15. Februar 2019 einen Entschließungsantrag im Bundesrat vorgestellt, der die Bundesregierung auffordert, das Arbeitszeitgesetz zu ändern. Die SPD-Landtagsfraktion kann dies auf keinen Fall akzeptieren. Das bundesweit geltende Arbeitszeitgesetz bildet den Rahmen für moderne Arbeitszeitgestaltung. Das Gesetz schützt die Gesundheit der Beschäftigten, indem es die Höchstgrenzen für die tägliche Arbeitszeit und die Mindestdauer für Ruhezeiten und Pausen festlegt. Dies muss auch weiterhin so bleiben!
Besuch eines Integrationskurses der VHS Bergkamenhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2019/02/50943286_1426479457488819_7194377044673691648_n.jpg800600Rüdiger WeißRüdiger Weißhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2019/02/50943286_1426479457488819_7194377044673691648_n.jpg
Am zweiten Plenartag hat mich am 24.01.2019 ein aufgeschlossener Integrationskurs der Volkshochschule Bergkamen besucht. Vielen Dank für den Besuch und den wirklich interessanten Austausch!
Am 23.01. hat mich die 10c der Gesamtschule Kamen zum ersten Plenartag 2019 mit ihren Lehrern, Frau Gorgon und Herrn Reinders, im Landtag besucht. Im Anschluss hatten wir ein tolles Gespräch über Schule, Digitalisierung und Europa. Ihre Zukunftspläne haben mir die Schülerinnen und Schüler auch verraten!
Besuch eines Deutschkurses der VHS Lünenhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2019/02/46771519_1381768561959909_8006321323284365312_o.jpg1024768Rüdiger WeißRüdiger Weißhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2019/02/46771519_1381768561959909_8006321323284365312_o.jpg
Am 26.11. 2018 hat ein Deutschkurs der Volkshochschule Lünen im Landtag vorbeigeschaut und ich durfte den Fragen der Gruppe Rede und Antwort stehen. Vielen Dank für euren Besuch, es hat Spaß gemacht
In einem betriebsamen Landtag hat mich am 19. September 2018 die Betriebsortsgruppe STEAG Bergkamen begrüßt. Nach einem Frühstück und einer Führung durchs Haus konnte die Gruppe später den Rednern im Plenarsaal lauschen. Im Anschluss hatten wir einen interessanten Austausch über meine Arbeit in Düsseldorf und vor Ort im Wahlkreis. Vielen Dank für euren Besuch, es hat Spaß gemacht!
Rüdiger Weiss: Kleine Anfrage zum “Karlspreis Europa Summit”https://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2017/04/MG_9573.jpg54723648Rüdiger WeißRüdiger Weißhttps://www.xn--rdiger-weiss-dlb.de/wp-content/uploads/2017/04/MG_9573.jpg
Im Haushaltsplanentwurf 2019 und im Erläuterungsband zum Einzelplan 02 (Ministerpräsident) war die Rede von einer geplanten Kooperation mit der Karlspreisstiftung zur Organisation eines „Karlspreis Europa Summit“. Es sollten Sachmittel bereitgestellt werden, um eine Diskussionsveranstaltung zur Zukunft Europas mit jungen Menschen, Wissenschaftler*Innen, europäischen Entscheidungsträger*Innen, Karlspreisträger*Innen zu organisieren. Die Ausgaben für die Europaaktivitäten des Landes und Pflege der europäischen Beziehungen sollten im Vergleich zum letzten Jahr um 100.000 Euro – nicht allein für diese Maßnahme, sondern auch für andere Maßnahmen – erhöht werden. Im Referat IV A2 „Europafähigkeit, EU-Rechtsetzungsvorhaben und Subsidiaritätskontrolle, Regionen und Kommunen in Europa“ ist nun eine volle Referent*Innenstelle ausgeschrieben worden, die sich mit der „Weiterentwicklung der Marke Karlspreis zu Aachen“ beschäftigen soll.
Eine Vollzeitreferent*Innenstelle, für die Umsetzung des im Haushaltsplan angekündigten Europa Summits zu nutzen, bietet Anlass zur Nachfrage.
Ich möchte vor diesem Hintergrund wissen:
Ist es in der Landesregierung üblich, dass zur Organisation einer Diskussionsveranstaltung eine Vollzeitreferent*Innenstelle eingesetzt wird?
Welche inhaltlichen Umstrukturierungen sind in dem Referat erfolgt, dass diese Änderung der Zweckbestimmung der Personalstelle möglich wurde?
Welche Abgrenzung erfolgt in der Weiterentwicklung und Konzeptionierung der Marke Karlspreis zwischen der Landesregierung und der Karlspreis Stiftung?
Ist Ministerpräsident Armin Laschet in der Funktion als Ministerpräsident Mitglied des Direktoriums zur Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen oder als Privatperson?
Ist die Stelle dafür gedacht, Ministerpräsident Armin Laschet als Mitglied des Direktoriums zur Verleihung des Internationalen Karlspreises zu Aachen zu unterstützen?
