Im Dezember 2010 beschloss der Landtag in Düsseldorf einstimmig den Aufbau eines inklusiven Schulsystems in NRW. Inklusion bedeutet, dass alle Schüler, auch die mit körperlicher oder geistiger Behinderung in einer „Allgemeinen Schule“ zusammen unterrichtet werden sollen. Dieses Recht für gemeinsames Lernen leitet sich aus dem Grundgesetz (Art. 3 – Gleichheitsgesetz) und der UN-Behindertenrechtskonvention ab. Doch wie soll diese Inklusion umgesetzt werden? Bis wann und in welchem Ausmaß? Wie ist dieser Beschluss finanziell und personell umsetzbar? Viele offene Fragen, die es zu beantworten gilt. Auf Einladung der beiden Bundestagsabgeordneten Oliver Kaczmarek und Dieter Wiefelspütz diskutierte Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß zusammen mit Vertretern aus Wissenschaft und Politik bei einer Podiumsdiskussion im Berufskolleg Bergkamen über die Fahrtrichtung dieser Inklusionsbemühungen. weiterlesen
Sören Link: Schülerinnen und Schüler der 10. Klasse werden in allen Schulen wieder gleich behandelt.
Zum Thema „Schülerfahrtkosten“ erklärt der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sören Link: „Mit der Schulzeitverkürzung an den Gymnasien durch Schwarz-Gelb wurden die Zehntklässler dort zur Oberstufe gezählt. Damit galt für die Fahrtkostenregelung die 5-km-Zone, während für die gleichaltrigen Haupt-, Real- und Gesamtschüler die 3,5 km-Regelung wirksam war. weiterlesen
“Wir halten Wort: Rückwirkend zum 1. August 2011 erhält Bergkamen jetzt monatlich 29.813 Euro und Kamen 27.260 Euro, damit die Eltern von Kindern, die im letzten Kindergartenjahr sind, keine Beiträge mehr bezahlen müssen“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Rüdiger Weiß heute in Düsseldorf. Für das gesamte Kindergartenjahr zahle die rot-grüne Landesregierung mehr als 680.000 Euro (Bergkamen 357.758 Euro/ Kamen 327.114 Euro) an die Stadt zum Ausgleich für die entfallenen Einnahmen. weiterlesen
Die Bildungspolitik ist in Bewegung geraten.Die Einsicht, dass eine gute Bildung der ganz entscheidende Faktor für die Zukunft der Kinder und für die Zukunft der ganzen Gesellschaft ist, hat viele Kräfte zur Gestaltung des Bildungswesens freigesetzt.Der Ausbau der Betreuung der unter 3-jährigen bis zur Gemeinschaftsschule, von der Abschaffung der Studiengebühren und der Einrichtung des beitragsfreien letzten Kindergartenjahres haben Sozialdemokraten in Regierungsverantwortung, besonders hier in Nordrhein-Westfalen Vieles in Bewegung gebracht. weiterlesen
Die Revision des Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) wird in diesen Tagen und Wochen an vielen Stellen im Land diskutiert. Bereits im Zuge der Einbringung des Gesetzes im Jahre 2008 sowie im Rahmen von vielen Veranstaltungen während des letzten Landtagswahlkampfes haben wir als SPD verstanden, dass Handlungsbedarf an vielen Stellen des Gesetzes besteht. Nun liegen die Veränderungen, der Referentenentwurf der neuen rot-grünen Landesregierung vor. weiterlesen
Netzwerk 83 enger geknüpft. SPD-Fraktionsvorsitzende trafen sich mit Schulexperten Rüdiger Weiß. „Eines meiner Ziele in dieser Legislaturperiode ist es, die kommunalpolitisch aktiven Sozialdemokraten im Wahlkreis 83 eng miteinander zu verknüpfen.“ Das sagte der hiesige Landtagsabgeordnete Frank Sundermann jetzt anlässlich des zweiten Treffens von Netzwerk 83, dem Zusammenschluss der SPD-Fraktionsvorsitzenden aus dem Tecklenburger Land, in Westerkappeln. weiterlesen
Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sören Link, freut sich, dass der Schulausschuss des Landtags in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen von SPD und Grünen den Einzelplan 05 des Ministeriums für Schule und Weiterbildung beschlossen hat. weiterlesen
Michael Groschek und Veith Lemmen: Wir haben die Studiengebühren abgeschafft! Zur Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen erklären der Generalsekretär der NRWSPD, Michael Groschek, und Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: Wir haben Wort gehalten. Zum kommenden Wintersemester werden die von CDU und FDP eingeführten Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen wieder abgeschafft. Die SPD-geführte Landesregierung hat damit eines ihrer zentralen Wahlkampfversprechen eingelöst. Wir sorgen für mehr Bildungsgerechtigkeit und Chancengleichheit in NRW. weiterlesen
Bereits zum vierten Mal kommen auch im Jahr 2011 wieder Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einem Jugend-Parlament im Düsseldorfer Landtag zusammen. Vom 14. bis 16. Juli 2011 nehmen 181 Jugendliche im Plenarsaal auf den Stühlen der Abgeordneten Platz, um als Vertreter der Landesregierung über aktuelle politische Themen zu debattieren und zu entscheiden. Mit den vom Jugend-Landtag gefassten Beschlüssen befassen sich anschließend die Abgeordneten des Landtags Nordrhein-Westfalen in den entsprechenden Fachausschüssen. weiterlesen